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AGBs - Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Begriffserklärungen
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedinungen, in der Folge kurz AGB, der Firma HTC Kral e.U., Inhaber Christian Kral, in der Folge kurz HTC Kral; sie gelten für alle von HTC Kral getätigten Geschäfte und Verträge. Sollte der Vertragspartner Konsument im Sinne des KSchG sein, gelten nur die im Sinne des KSchG gültigen Punkte.

2. Gültigkeit
Diese AGBs gelten für alle von HTC Kral getätigten Geschäfte und Verträge im In- und Ausland, sofern sie nicht durch die Vertragsparteien schriftlich abgeändert wurden.
Diese AGBs werden durch neu erscheinende Fassungen automatisch ersetzt, auch wenn der Vertragspartner nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird.
Diese AGBs gelten in der jeweils gültigen Fassung auch für zukünftige Verträge mit ein- und demselben Vertragspartner, auch dann, wenn nicht erneut auf sie Bezug genommen wird.
Sollten ein oder mehrere Punkte dieser AGBs ihre Gültigkeit, aus welchen Gründen auch immer, verlieren, so gelten sämtliche anderen Punkte dieser AGBs weiterhin als vereinbart.
Verliert ein Punkt die Gültigkeit auf Grund der Rechtslage (insbesondere bei Konsumenten im Sinne des KSchG), gilt die naheliegendste rechtskonforme Formulierung als vereinbart.
Ist der Vertragspartner von HTC Kral nicht gleichzeitig der Endkunde, so verpflichtet sich der Vertragspartner von HTC Kral ausdrücklich dazu, sämtliche Punkte dieser AGBs dem Endkunden nachweislich zur Kenntnis zu bringen.
Anderslautende Bedingungen des Vertragspartners erlangen nur dann Gültigkeit, wenn sie von HTC Kral ausdrücklich unter Anführung der vereinbarten, von diesen AGBs abweichenden, Bestimmungen schriftlich und von einem Zeichnungsberechtigten gesondert gezeichnet zur Kenntnis genommen werden.

3. Währung
Alle Preise verstehen sich in Euro, sofern nicht anders angegeben.

4. Tilgung, schuldbefreiende Wirkung
Sämtliche zu tilgenden Beträge haben nur schuldbefreiende Wirkung bei Überweisung auf das in der Rechnung angeführte Konto, sofern nicht andere Vereinbarungen von uns schriftlich zugesichert wurden, der Betrag in bar eingehoben wird oder eine gültige Kreditkarte als Zahlungsmittel akzeptiert wird.

5. Eigentumsvorbehalt
Alle von HTC Kral gelieferten Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser alleiniges Eigentum.

6. Liefertermine, Verzögerungen
Vereinbarte Liefertermine unsererseits gelten, soweit nicht durch Lieferanten oder höhere Gewalt verzögert. Lieferverzögerungen unsererseits implizieren kein Rücktrittsrecht oder das Recht auf Wandlung oder Abschlagszahlungen.

7. Garantie, Gewährleistung, Haftungsausschluß
Die Garantiezeit beträgt generell 6 Monate, soweit nicht gesondert angegeben, vom Gesetzgeber vorgeschrieben oder durch den Hersteller verlängert.
HTC Kral gewährt keine Garantie auf Software. Es wird darüber hinaus ausdrücklich darauf hingewiesen, daß nach heutigem Wissensstand Fehler in Software niemals völlig ausgeschlossen werden können. Wir weisen daher weiters darauf hin, daß wir weder bestimmte Funktionen noch die Tauglichkeit für bestimmte Anwendungen und Funktionen zusichern.
HTC Kral weist ausdrücklich darauf hin, daß jede Haftung für Schäden jedweder Art, die durch den Betrieb von Produkten von HTC Kral mittelbar oder unmittelbar, direkt oder indirekt entstehen, ausgeschlossen ist. Ebenso wird die Haftung für Schäden, die mittelbar oder unmittelbar, direkt oder indirekt auf von HTC Kral oder in deren Namen durchgeführte Arbeiten zurückgehen, ausdrücklich ausgeschlossen.
Ist der Vertragspartner von HTC Kral nicht gleichzeitig der Endkunde, verpflichtet sich der Vertragspartner von HTC Kral, letztgenannte Firma in allen Fällen schad- und klaglos zu halten.

8. Garantieabwicklung und Warenrücknahme
Garantieabwicklung und eventuelle Warenrücknahme nur in der Originalverpackung oder gegen Verrechnung einer Aufwandsentschädigung.

9. Verzugszinsen
Bei Zahlungszielüberschreitung gelten 1,5% Verzugszinsen pro Monat als vereinbart.

10. Gerichtsstand
Als Gerichtsstand gilt Wien als vereinbart. Sollten die Umstände dies als günstiger erscheinen lassen, behält sich HTC Kral die Verlegung des Gerichtsstandes zum Ort der installierten Anlage oder des Firmensitzes des Vertragspartners vor.

11. Planungspauschalen
Planungspauschalen werden mit einer detaillierten Anlagenaufschlüsselung und Planungsdarlegung unwiderruflich fällig und bei der Installation gegenverrechnet. Die Verrechnung von Planungspauschalen gilt als vereinbart.

12. Anbotsgültigkeit
Anbote sind freibleibend, unverbindlich und vierzehn Tage gültig, soferne nicht anders angegeben. Die angeführten Preise verstehen sich nur in der angegebenen Gesamtzusammenstellung und gelten ausdrücklich als nicht gesondert angeboten.

13. Vertragsabschluß
Für alle von HTC Kral abgeschlossenen Verträge gilt österreichisches Recht.
Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder die Aufnahme der Ausführung der Tätigkeit eines der beiden Vertragspartner zustande. Ein vom Auftraggeber nach Vertragsabschluß zurückgezogener Auftrag berechtigt HTC Kral zur Verrechnung aller bis zum Zeitpunkt der Vertragslösung ausgeführten Arbeiten, mindestens jedoch eines Drittels der dem Vertrag zugrunde liegenden Auftragssumme. Eine richterliche Mäßigung der Betragshöhe wird hiermit ausgeschlossen.

14. Lieferungen
Die Lieferung und der Versand unserer Waren erfolgt ausschließlich auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, Teillieferungen gelten als vereinbart und müssen vom Auftraggeber angenommen werden. Wir sind berechtigt, nicht angenommene oder nicht zustellbare Waren auf Kosten des Auftraggebers zu lagern, wodurch die Lieferung oder Leistung als erbracht gilt.
Transportversicherungen gelten als nicht vereinbart und müssen vom Auftraggeber gesondert beauftragt werden.
Transportbeschädigungen sind dem Lieferanten unverzüglich schriftlich und nachweislich zur Kenntnis zu bringen, andernfalls erlischt jeder Ersatzanspruch.
Vereinbarte Lieferfristen gelten vorbehaltlich höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen oder in Ahängigkeit von Sublieferanten und der Unterstützung des Auftraggebers. Durch HTC Kral versäumte Lieferfristen bedingen kein Recht auf Wandlung des Vertrages oder das Einbehalten oder Verzögern von Zahlungstilgungen durch den Auftraggeber.
Die Lieferung von Software durch HTC Kral bedingt lediglich ein Nutzungsrecht im Umfang der erworbenen Lizenzen, keinesfalls erwirbt der Auftraggeber weitere Rechte jedweder Art.

15. Zahlungsbedingungen
Die Planungspauschale sowie der Wareneinsatz, zumindest aber ein Drittel der Auftragssumme, werden mit der Auftragsvergabe fällig gestellt. Das zweite Drittel wird mit der Abgabe, die Restzahlung wird nach Abnahme durch den Kunden fakturiert.
Als Abgabe gilt die Fertigstellung der Aufgaben oder die Aufnahme des Produktivbetriebs. Dies gilt selbst dann, wenn Funktionen oder Teilbereiche nicht in vollem Umfang implementiert oder funktionstüchtig sind.
Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, hat die Abnahme unmittelbar nach einem Testlauf am letzten Installationstag zu erfolgen.
Unvollständige Lieferungen, Mängelrügen, Garantie- und Gewährleistungsansprüche, gleich, ob berechtigt oder unberechtigt, bedürfen nachweislich der Schriftform und berechtigen ausdrücklich nicht zur Einbehaltung einer Zahlung oder Teilzahlung. Sollte der Kunde die Abnahme ohne schriftliche Mängelrüge länger als vierzehn Tage über den vereinbarten Zeitraum hinaus verzögern, gilt die Anlage als abgenommen und sämtliche offene Posten als fällig gestellt.
Als Zahlungsziel gelten vierzehn Tage netto, sofern nicht anders schriftlich vereinbart. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, von laufenden Verträgen, auch wenn sie mit der Zahlung nicht im Zusammenhang stehen, zurückzutreten.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen und Leistungen mit Forderungen aus anderen Verträgen gegenzuverrechnen.

16. Installations- und Durchführungsbestimmungen
Ab der Anreise müssen sowohl die Anlage, der Anlagenbereich als auch die gesamte notwendige Infrastruktur (Telefon- und Energieversorgung, Toilettenanlagen, etc.) 24h täglich zugänglich sein, ortskundiges und mit allen Punkten der Installation vertrautes Personal zumindest im Zeitraum 7-20h zur Verfügung des Installationspersonals stehen oder kurzfristig erreichbar sein. Sollte sich die Notwendigkeit ergeben, gilt dieser Zeitraum auch an Sa., So. und Feiertagen. Wir garantieren Ihnen größtmögliche Ressourcenschonung!
Verzögerungen, die durch Nichteinhaltung dieser Installationsbedingungen durch den Vertragspartner entstehen, gehen ausschließlich zu Lasten desselben.
Vom Kunden bereitzustellendes Material muß bei der Erstmeldung des Personals von HTC Kral in einwandfreiem und auf seine Funktion getesteten Zustand übergeben werden. Allfällig entstehender Verzug durch Nichteinhaltung der Installationsbedingungen wird mit dem eineinhalbfachen Normalbetrag verrechnet.

17. Rechte an Entwicklungsarbeiten
Für an HTC Kral vergebene Auftragsarbeiten erhält der Kunde am Endprodukt lediglich das nicht alleinige Recht auf die Anzahl der bestellten Lizenzen am Endprodukt. Keinesfalls erwirbt der Auftraggeber Rechte an von HTC Kral im Zuge der Arbeiten gemachten Erfindungen oder an deren geistigem Eigentum. HTC Kral behält in allen Fällen das alleinige Recht für jedwede Art der Weiterverwendung, insbesonders an der wirtschaftlichen Verwertung des entstandenen Produkts.

18. Rechte auf Konzepte, Code, Bildschirmmasken, Funktionen und Teilfunktionen
Erstellt HTC Kral im Zuge von Auftragsarbeiten Konzepte, Code, Bildschirmmasken oder Funktionsabläufe, bleibt das alleinige Recht auf Weiterverwendung dieser Konzepte, Codes, Bildschirmmasken, Funktionen und Teilfunktionen bei HTC Kral. Dies gilt selbst dann, wenn Konzepte, Code, Vorschläge, Beispiele oder Skizzen an HTC Kral übermittelt wurden.
Die Ähnlichkeit von Konzepten, Codes, Bildschirmmasken, Funktionen und Teilfunktionen zwischen mehreren Projekten stellt somit ausdrücklich keine Rechteverletzung eines Vertragspartners von HTC Kral dar.

19. Mängelbehebung, Support, Wartung
Alle Mängel müssen im Testzeitraum vor der Abnahme schriftlich gemeldet werden. Die Meldung hat so zu erfolgen, daß mit der Beschreibung jeder genannte Fehler einwandfrei reproduziert werden kann, andernfalls gilt der Mangel als nichtig.
Nach dem Test- und Abnahmezeitraum ist jede Mängelbehebung kostenpflichtig, ein Wartungsvertrag wird daher empfohlen.
Ohne Wartungsvertrag und den darin eingeräumten Meldevorschriften hat eine vermeintliche Fehlermeldung jedenfalls via Mail in der oben angeführten Detailliertheit zu erfolgen. Meldungen via Telefon sind ausnahmslos ausgeschlossen.

20. Werbung, Nennung des Kunden
Es gilt als vereinbart, daß HTC Kral mit den beim Kunden durchgeführten Arbeiten sowie dessen Firmenbezeichnung und den Firmen- und Produktlogos uneingeschränkt werben darf. Es dürfen somit Logos und Firmenbezeichnungen des Kunden, Anlagenbilder, Anlagenschaubilder sowie beschreibende Texte veröffentlicht werden. Es gilt das Fotographieren im gesamten Anlagenareal des Kunden ausdrücklich als gestattet.

21. Rabatte
Die Addition von Rabatten – insbesondere bei Aktionen – oder die Verwendung von Kreditkarten als Zahlungsmittel bei Nachlässen wird nicht gewährt.

22. Änderungen, Nebenabreden
Änderungen dieser AGBs bedürfen nachweislich der Schriftform, Nebenabreden oder mündliche Zusagen sind nicht gestattet.

23. Zessionen
Der Kunde bzw. Vertragspartner akzeptiert etwaige von HTC Kral angegebene Zessionen ohne Einschränkungen irgendwelcher Art.

24. Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern
Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern gelten ausdrücklich als nicht angenommen, sofern diese nicht unterfertigt an den Vertragspartner übermittelt wurden. Es gelten somit für alle Titel ausschließlich diese AGBs.

25. Bestehende AGBs
Alle bisherigen AGBs verlieren ihre Gültigkeit.

Wien, am 1. April 2009